Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 05/2020
Anbieter und Vertragspartner der angebotenen Leistung ist
Purzls Nähzeug
Ute Krause-Bay
Chemnitzer Straße 19
27755 Delmenhorst
E-Mail: kontakt@purzlsnaehzeug.de
§1Geltungsbereich
(1) Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) des Etsy-Shops Purzls Nähzeug (nachfolgend „Verkäufer“). Inhaberin ist Frau Ute Krause-Bay. Die AGB´s regeln das Zustandekommen des Kaufvertrages und die beiderseitigen Vertragspflichten zwischen Verkäufer und Kunden, der über den Online-Marktplatz „Etsy“ beim Verkäufer Waren käuflich erwerben kann.
(2) Der Verkäufer erbringt alle Leistungen für den Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB´s. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, diesen wurden ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
§2Vertragsgegenstand
Der Verkäufer bietet in seinem Etsy-Shop handgefertigte Kinderkleidung und Accessoires an.
§3Vertragsschluss im Etsy-Shop
(1) Das Anbieten von Artikeln durch den Verkäufer entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Etsy stellt ein verbindliches Angebot vom Verkäufer zum Kauf des betreffenden Artikels zum angegebenen Preis dar.
(2) Um einen Artikel erwerben zu können, muss der Kunde bei Etsy eingeloggtes Mitglied sein und eventuell weitere von Etsy vorgegebene Bedingungen erfüllen. Der Vertrag über den Erwerb des angebotenen Artikels zum angegebenen Preis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt gemäß der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Etsy zustande, wenn der Kunde den Artikel in seinen Warenkorb aufnimmt und den Einkaufsprozess mit dem Anklicken der hierfür vorgesehenen Schaltfläche (derzeit „zahlungspflichtig bestellen“) verbindlich bestätigt.
(3) Der Kunde erhält unverzüglich nach Vertragsschluss als Bestätigung eine System-E-Mail von Etsy.
§4Zahlungsart, Fälligkeit
(1) Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Vorkasse durch Banküberweisung oder per Vorkasse durch PayPal-Bezahlsystem oder durch Etsy-Gutschein möglich. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Zahlungseingang ist der Zeitpunkt, in welchem der Zahlungsbetrag dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde. Bei Zahlung per Vorkasse durch PayPal-Bezahlsystem wird der Zahlungsbetrag sofort dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben. Bei Zahlung per Vorkasse durch Banküberweisung ist die Banklaufzeit zu beachten (Ausführungsfristen gem. § 675s Bürgerliches Gesetzbuch, BGB).
(3) Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 3 dieser AGB´s zu zahlen. Für die Zahlweise „Vorkasse durch Banküberweisung“ sind die Kontoverbindungsdaten des Verkäufers aus der Bestätigungs-E-Mail gemäß § 3 Absatz 3 dieser AGB´s ersichtlich. Zur eindeutigen Zuordnung soll bei der Zahlweise „Vorkasse durch Banküberweisung“ vom Kunden die jeweilige Bestellnummer sowie der jeweiliger Benutzername als Verwendungszweck angegeben werden. Die jeweilige Bestellnummer ist aus der Bestätigungs-E-Mail gemäß § 3 dieser AGB zu ersehen.
§5Lieferung, Verpackungs- und Versandkosten, Lieferfristen
(1) Die Lieferung der Artikel durch den Verkäufer erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten. Sofern der Kunde eine besondere Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Die Versendung gekaufter Artikel erfolgt innerhalb der beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Lieferfrist. Die angegebenen Werktage beziehen sich auf den Zeitraum, innerhalb dessen der Verkäufer die Artikel nach Zahlungseingang gemäß § 4 dieser AGB´s zum Versand an einen Versandservice (z. B. Deutsche Post, DHL) übergibt.
§6Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an gelieferten Artikeln bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag vor (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, ist eine Sicherungsübereignung, Verpfändung oder sonstige Verfügung sowie eine Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Zustimmung vom Verkäufer nicht zulässig.
§7Preise
Die Preise der jeweiligen Artikel sind Endpreise. Ausdrücklich nicht umfasst sind Verpackungs- und Versandkosten gemäß § 5 dieser AGB.
§8 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Für Verbraucher besteht ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Ein Widerrufsrecht für Unternehmer besteht nicht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsbelehrung beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in diesem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Der Vertrag kann mit der folgenden Muster-Widerrufsformular widerrufen werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.)
An
Purzls Nähzeug
Ute Krause-Bay
Chemnitzer Straße 19
27755 Delmenhorst
E-Mail: kontakt@purzlsnaehzeug.de
Hiermit widerrufe ich/ Wir () den von mir/ uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen ()
Bestellt am ()/ erhalten am ()
Name der/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
________________________
(*) Unzutreffendes streichen
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§9Gewährleistung
Für innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretende Mängel gelten die gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 434 ff. BGB. Die Mängelhaftung Verkäufer erlischt, wenn der Mangel infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden ist.
§10Haftung, Haftungsbeschränkung, Haftungsumfang
(1) Der Verkäufer haftet, unbeschadet nachstehender Regelungen, uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung vom Verkäufer oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden.
(2) Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(3) Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Pflichten haftet der Verkäufer im Übrigen nicht.
§11Datenschutz
Diese Datenschutzrichtlinie beschreibt, wie und wann ich Informationen erfasse, verwende und weitergebe, wenn du einen Artikel von mir kaufst, mich kontaktierst oder anderweitig meine Dienste über Etsy.com oder die zugehörigen Websites und Dienste in Anspruch nimmst.
Diese Datenschutzrichtlinie gilt nicht für die Verfahren Dritter, die nicht zu mir gehören und nicht von mir kontrolliert werden, einschließlich Etsy sowie jegliche Dienste von Dritten, auf die du über Etsy zugreifst. Mehr über die Datenschutzpraktiken von Etsy findest du in Etsys Datenschutzrichtlinie.
Welche Informationen ich erfasse
Damit ich deine Bestellung abwickeln kann, musst du mir bestimmte Informationen bereitstellen (für die du Etsy berechtigt hast, sie mir zur Verfügung zu stellen). Dazu gehören dein Name, deine E-Mail-Adresse, deine Postanschrift, deine Zahlungsinformationen und Angaben zu dem Produkt, das du bestellst. Du hast auch die Möglichkeit, mir weitere persönliche Informationen mitzuteilen, wenn du dich direkt mit mir in Verbindung setzt.
Warum ich deine Informationen benötige und wie ich sie verwende
Ich beziehe mich auf eine Reihe von Rechtsgrundlagen, um deine Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben. Und zwar:
• soweit ich deine Informationen zur Bereitstellung meiner Dienste benötige, beispielsweise, um deine Bestellung abzuwickeln, Konflikte beizulegen oder Kundensupport zu bieten;
• wenn du deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast (welche du jederzeit widerrufen kannst), etwa indem du dich für meinen Newsletter-Verteiler angemeldet hast;
• wenn es erforderlich ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung oder gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder in Verbindung mit rechtlichen Ansprüchen, etwa der Notwendigkeit, Informationen zu deinen Käufen aufgrund der Steuergesetzgebung aufzubewahren; und
• soweit zu Zwecken meiner berechtigten Interessen erforderlich – sofern diese berechtigten Interessen nicht durch deine Rechte oder Interessen aufgehoben werden – etwa 1. um meine Dienste bereitzustellen und zu verbessern. Ich nutze deine Informationen zur Bereitstellung der Dienste, die du von mir angefordert hast, und in meinem berechtigten Interesse, meine Dienste zu verbessern; und 2. zur Einhaltung von Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Ich verwende deine Informationen bei Bedarf, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
Weitergabe und Offenlegung von Informationen
Kundendaten sind für mein Geschäft wichtig. Ich gebe deine personenbezogenen Daten nur aus bestimmten Gründen und unter ganz bestimmten Umständen heraus, und zwar wie folgt:
• Etsy: Ich gebe Informationen bei Bedarf an Etsy weiter, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
• Dienstleister: Ich beauftrage bestimmte vertrauenswürdige Drittanbieter, für meinen Shop Aufgaben auszuführen und Dienstleistungen zu erbringen, wie beispielsweise Paketdienste. Ich gebe deine personenbezogenen Daten an diese Drittanbieter weiter, aber nur in dem Umfang, in dem sie für die Durchführung dieser Leistungen erforderlich sind.
• Unternehmensübertragungen: Wenn ich mein Unternehmen verkaufe oder mit einem anderen fusioniere, kann ich deine Informationen im Rahmen dieser Transaktion offenlegen, soweit gesetzlich zulässig.
• Einhaltung von Gesetzen: Ich kann deine Daten erfassen, verwenden, aufbewahren und weitergeben, wenn ich in gutem Glauben annehme, dass dies angemessen und notwendig ist, um: a) auf ein rechtliches Verfahren oder auf behördliche Anforderungen zu reagieren; b) meine Verträge, Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen; c) Betrug und andere rechtswidrige Handlungen, Sicherheits- oder technische Probleme zu verhindern, zu untersuchen und zu beheben oder d) die Rechte, das Eigentum und die Sicherheit meiner Kunden oder anderer Personen zu schützen.
Vorratsdatenspeicherung
Ich speichere deine personenbezogenen Daten nur so lange, wie es erforderlich ist, um dir meine Dienste bereitzustellen, und wie in meiner Datenschutzrichtlinie beschrieben. Es ist jedoch möglich, dass ich diese Informationen aufbewahren muss, um gesetzliche Pflichten und Vorschriften zu erfüllen, Streitigkeiten beizulegen und meine Vereinbarungen durchzusetzen. Im Allgemeinen bewahre ich deine Daten für folgenden Zeitraum auf: 4 Jahre.
Deine Rechte
Wenn du in bestimmten Regionen wohnst, einschließlich der EU, hast du eine Reihe von Rechten in Bezug auf deine personenbezogenen Daten. Einige dieser Rechte gelten allgemein und andere nur in bestimmten Fällen. Nachfolgend sind diese Rechte beschrieben:
• Zugang: Du hast möglicherweise das Recht, Zugang zu den personenbezogenen Daten zu erhalten, die ich zu dir gespeichert habe, und eine Kopie davon zu bekommen, indem du mich über die nachstehenden Kontaktinformationen anschreibst.
• Änderung, Einschränkung, Löschung: Du bist möglicherweise auch berechtigt, deine personenbezogenen Daten zu ändern, meine Nutzung dieser Daten zu beschränken oder sie zu löschen. Mit Ausnahme außergewöhnlicher Umstände (etwa, wenn ich Daten aus rechtlichen Gründen speichern muss) werde ich deine personenbezogenen Daten im Allgemeinen auf Anfrage löschen.
• Widerspruch: Du kannst dem widersprechen, 1. dass ich einige deiner Daten im Hinblick auf meine legitimen Interessen verarbeite und 2. dass du Marketing-Nachrichten von mir erhältst, nachdem du dem zuvor ausdrücklich zugestimmt hast. In solchen Fällen werde ich deine personenbezogenen Daten löschen, es sei denn, ich kann überzeugende schutzwürdige Gründe für ihre weitere Verwendung nachweisen oder sie ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.
• Beschwerde: Wenn du in der EU wohnst und Bedenken hinsichtlich meiner Nutzung deiner Daten vorbringen möchtest – unbeschadet anderer dir zustehender Rechte – bist du berechtigt, dich mit diesen Anliegen an deine lokale Datenschutzbehörde zu wenden.
So kontaktierst du mich
Im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung bin ich, Nathan Martin, der Datenverantwortliche für deine personenbezogenen Daten. Wenn du Fragen oder Bedenken hast, kannst du mich unter nmartin@mail.com kontaktieren. Alternativ kannst du mich unter folgender Adresse anschreiben:
Purzls Nähzeug
Ute Krause-Bay
Chemnitzer Straße 19
27755 Delmenhorst
E-Mail: kontakt@purzlsnaehzeug.de
§12Bildrechte
Verwendetes Bildmaterial (Fremdlogos, Bilder und Grafiken) ist Eigentum entsprechender Dritter und unterliegt dem Urheberrecht der entsprechenden Lizenzgeber.
Bildmaterial, welches Eigenentwicklung vom Verkäufer ist oder aufbereitet wurde, darf ohne ausdrückliche Zustimmung vom Verkäufer nicht verwendet werden.
§13Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB´s unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, der Geschäftssitz von vom Verkäufer.
(3) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.